b4. 2009 Die Sprache der Menschen ist ihrem Leben gleich! 21. August – 18. September 2009, Kassel b4. live b4. 2009 verstand sich als interdisziplinäre Veranstaltung, deren Diskurs über den eines reinen Kunst- oder Kulturrahmens hinausging. Unter Einbeziehung des thematischen Schwerpunkts Sprache, wurden vielfältige Wege und Möglichkeiten gesucht, um bereits vor und während der Veranstaltung im Jahr 2009 hinreichende gesellschaftsrelevante, pop-kulturelle und politische Kontexte zu thematisieren und zu erschließen. Das Programm b4. live, welches in unterschiedlichen Kooperationen entand, beinhaltete damit eine Vielzahl von Projekten und Veranstaltungen. Bedeutender Schwerpunkt war dabei die b4. Lounge @ Larry Brend. Der Prozess der jeweiligen Projekte wurden online dokumentiert und konnten zeitnah nachvollzogen werden. Die Projekte wurden stets als sich stets als work in progress begriffen. Der Jingle YEAH, 09! von Annika Fröhlich setzte als Hörmarke eine akustische Begleitung der Arbeit von und mit b4. live. Vernissage und Eröffnung Am 21. August 2009 um 20 Uhr in Anwesenheit des Schirmherren Jan Hoet und Eröffnungsfeier in der b4. Lounge @ Larry Brend. Konzert Am 5. September 2009 um 20.30 Uhr mit Ray Stress und die Stressmaker in der b4. Lounge @ Larry Brend und Museums Night After Lounge Die Lange Nacht der Sachgeschichten - Filme aus 33 Jahren Sendung mit der Maus Am 11. September ab 19 Uhr in den Räumen der b4. Ausstellung. Mit freundlicher Unterstützung der FLASH Film GmbH Armin Maiwald und dem WDR, Köln. Das digitale Journal online Mit einer Liste ausgewählter Weblogs sollte dieser seinerzeit aktuellsten Form der Information und Kommunikation des Internets Tribut gezollt. Die auf der Website verlinkten Blogs waren sowohl personal wie non-personal Blogs: BILDblog, documenta12blog, Hitler-blog (taz), Ich hasse die Lebenden!, Lobby-Control, Rabenhorst, Riesenmaschiene, TELEPOLIS, Unser täglich Spam nach 2009: Von den bis Ende von b4. 2009 aufgeführten Blogs sind heute nur noch BILDblog, LobbyControl und TELEPOLIS weiterhin aktiv. Die Blogs Ich hasse die Lebenden! und Riesenmaschiene sind mittlerweile inaktiv online. EIN UTOPISCHER ROMAN - Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherung online In Kooperation mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, Ortsgruppe/ Wetzlar ging es darum, den gesellschaftsrelevanten Auswirkungen der geplanten Vorratsdatenspeicherung nachzugehen und zu untersuchen, welche unmittelbaren Hindernisse und Barrieren diese zum Beispiel auf sprachlicher Ebene mit sich bringt. Dieses Projekt verstand sich als work in progress. Es wurden jeweils Teilaspekte fokussiert. Dabei ging es weniger um eine Antwort, vielmehr um eine vielschichtige Kontemplation des Themas. Nach Plänen von CDU, CSU und SPD und aufgrund der EU-Richtlinie von 2006, sollte ab 2008 sogenannte Vorratsdatenspeicherungen eingeführt werden. In der Bundesrepublik Deutschland wurde dafür Ende 2007 das von der großen Koalition eingebrachte Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung vom Bundestag angenommen und für Anfang 2008 in Kraft gesetzt. Zugriff auf die Daten sollten Polizei, Staatsanwaltschaft, Nachrichtendienste und ausländische Staaten erhalten, die sich davon eine verbesserte Strafverfolgung versprachen. nach 2009: Auf Massenklagen hin erklärte das deutsche Bundesverfassungsgericht die deutschen Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung mit Urteil von 2010 mit Verweis auf den Schutzbereich des Artikel 10 des Grundgesetzes für verfassungswidrig und nichtig. Das Urteil verpflichtete deutsche Telekommunikationsanbieter zur sofortigen Löschung der bis dahin gesammelten Daten. Mit Urteil von 2014 erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig, da sie mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union nicht vereinbar sei. Ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung wurde in Deutschland in 2015 verabschiedet und ist in Kraft getreten. Die wieder eingeführten Speicherpflichten sind spätestens ab 2017 zu erfüllen. Gegen dieses Gesetz wurden wiederum Verfassungsbeschwerden erhoben. Das Bundesverfassungsgericht hat den Erlass einstweiliger Anordnungen hierzu abgelehnt. 2016 bekräftigte der Europäische Gerichtshof, dass das Verbot der allgemeinen und unterschiedslosen Vorratsdatenspeicherung auch für nationale Regelungen gilt. Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen stellte mit Beschluss 2017 fest, dass die gesetzlichen Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland gegen EU-Recht verstoßen. Darauf wurde durch die Bundesnetzagentur die Vorratsdatenspeicherung „faktisch ausgesetzt“, indem von Anordnungen und Bußgeldverfahren wegen Nichtumsetzung der Speicherpflicht abgesehen wird.

Foto: Fabienne Durach.

Foto: Simon Großpietsch.

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