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Fotos: Fabienne Durach.

Fotos: Simon Großpietsch.

b4. 2009 Die Sprache der Menschen ist ihrem Leben gleich! 21. August – 18. September 2009, Kassel b4. live b4. 2009 verstand sich als interdisziplinäre Veranstal- tung, deren Diskurs über den eines reinen Kunst- oder Kulturrahmens hinausging. Unter Einbeziehung des thematischen Schwerpunkts Sprache, wurden vielfältige Wege und Möglichkeiten gesucht, um bereits vor und während der Veranstaltung im Jahr 2009 hinreichende gesellschaftsrelevante, pop-kulturelle und politische Kontexte zu thematisieren und zu erschließen. Das Pro- gramm b4. live, welches in unterschiedlichen Koopera- tion entand, beinhaltete damit eine Vielzahl von Projek- ten und Veranstaltungen. Bedeutender Schwerpunkt war dabei die b4. Lounge @ Larry Brend. Der Prozess der jeweiligen Projekte wurden online doku- mentiert und konnten zeitnah nachvollzogen werden. Die Projekte wurden stets als sich stets als work in progress begriffen. Der Jingle YEAH, 09! von Annika Fröhlich setzte als Hörmarke eine akustische Begleitung der Ar- beit von und mit b4. live. Vernissage und Eröffnung Am 21. August 2009 um 20 Uhr in Anwesenheit des Schirmherren Jan Hoet und Eröffnungsfeier in der b4. Lounge @ Larry Brend. Konzert Am 5. September 2009 um 20.30 Uhr mit Ray Stress und die Stressmaker in der b4. Lounge @ Larry Brend und Museums Night After Lounge Die Lange Nacht der Sachgeschichten - Filme aus 33 Jahren Sendung mit der Maus Am 11. September ab 19 Uhr in den Räumen der b4. Ausstellung. Mit freundlicher Unterstützung der FLASH Film GmbH Armin Maiwald und dem WDR, Köln. Das digitale Journal online Mit einer Liste ausgewählter Weblogs sollte dieser seinerzeit aktuellsten Form der Information und Kommu- nikation des Internets Tribut gezollt. Die auf der Website verlinkten Blogs waren sowohl personal wie non-per- sonal Blogs: BILDblog, documenta12blog, Hitler-blog (taz), Ich hasse die Lebenden!, LobbyControl, Rabenhorst, Riesenmaschiene, TELEPOLIS, Unser täglich Spam nach 2009: Von den bis Ende von b4. 2009 aufgeführten Blogs sind heute nur noch BILDblog, LobbyControl und TELEPOLIS weiterhin aktiv. Die Blogs Ich hasse die Lebenden! und Riesenmaschiene sind mittlerweile inaktiv online. EIN UTOPISCHER ROMAN - Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherung online In Kooperation mit dem Arbeitskreis Vorratsdaten- speicherung, Ortsgruppe/Wetzlar ging es darum, den gesellschaftsrelevanten Auswirkungen der geplanten Vorratsdatenspeicherung nachzugehen und zu unter- suchen, welche unmittelbaren Hindernisse und Barrieren diese zum Beispiel auf sprachlicher Ebene mit sich bringt. Dieses Projekt verstand sich als work in progress. Es wurden jeweils Teilaspekte fokussiert. Dabei ging es weniger um eine Antwort, vielmehr um eine vielschich- tige Kontemplation des Themas. Nach Plänen von CDU, CSU und SPD und aufgrund der EU- Ritlinie von 2006, sollte ab 2008 sogenannte Vorrats- datenspeicherungen eingeührt werden. In der Bundes- republik Deutschland wurde dafür Ende 2007 das von der großen Koalition eingebrachte Gesetz zur Neuregel- ung der Telekommunikationsüberwachung vom Bun- destag angenommen und für Anfang 2008 in Kraft ge- setzt. Zugriff auf die Daten sollten Polizei, Staatsanwalt- schaft, Nachrichtendienste und ausländische Staaten er- halten, die sich davon eine verbesserte Strafverfolgung versprachen. nach 2009: Auf Massenklagen hin erklärte das deutsche Bundesver- fassungsgericht die deutschen Vorschriften zur Vorrats- datenspeicherung mit Urteil von 2010 mit Verweis auf den Schutzbereich des Artikel 10 des Grundgesetzes für verfassungswidrig und nichtig. Das Urteil verpflichtete deutsche Telekommunikationsanbieter zur sofortigen Löschung der bis dahin gesammelten Daten. Mit Urteil von2014 erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für un- gültig, da sie mit der Charta der Grundrechte der Euro- päischen Union nicht vereinbar sei. Ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung wurde in Deutschland in 2015 verabschiedet und ist in Kraft ge- treten. Die wieder eingeführten Speicherpflichten sind spätestens ab 2017 zu erfüllen. Gegen dieses Gesetz wur- den wiederum Verfassungsbeschwerden erhoben. Das Bundesverfassungsgericht hat den Erlass einstweiliger Anordnungen hierzu abgelehnt. 2016 bekräftigte der Europäische Gerichtshof, dass das Verbot der allgemei- nen und unterschiedslosen Vorratsdatenspeicherung auch für nationale Regelungen gilt. Das Oberverwal- tungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen stellte mit Beschluss 2017 fest, dass die gesetzlichen Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland gegen EU- Recht verstoßen.Darauf wurde durch die Bundesnetz- agentur die Vorratsdatenspeicherung „faktisch aus- gesetzt“, indem von Anordnungen und Bußgeldver- fahren wegen Nichtumsetzung der Speicherpflicht abge- sehen wird.