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der Verantwortliche der Website i. S. v. § 5 TMG für eigene Informationen, die er zur
Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Der Verantwortliche
der vorbezeichneten Website übernimmt keine Haftung auf Aktualität, Richtigkeit und
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Dies gilt nicht, wenn dem Verantwortlichen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhal-
ten vorzuwerfen ist. Die Inhalte wurden mit der größtmöglichen Sorgfalt und nach bes-
tem Gewissen erstellt. Dennoch kann die inhaltliche Richtigkeit, insbesondere bei kom-
plexen Themen nicht gewährleistet werden, so dass der Verantwortliche den Nutzern em-
pfiehlt, bei wichtigen Informationen bei den zuständigen Stellen anzufragen oder recht-
liche Beratung in Anspruch zu nehmen. Namentlich gekennzeichnete Beiträge, die auf der
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Nutzerin veröffentlicht, nicht verantwortlich, sofern er keine Kenntnis von der rechtswid-
rigen Handlung oder der Information hat und ihm im Falle von Schadensersatzansprüchen
auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung
oder die Information offensichtlich wird, oder er unverzüglich tätig geworden ist, um die
Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald er diese Kenntnis er-
langt hat.
Eine diesbezügliche Haftung ist somit erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer
konkreten Rechtsverletzung möglich. Erlangt der Website-Betreiber Kenntnis von solchen
rechtswidrigen Inhalten, werden diese unverzüglich entfernt.
Haftung für ausgehende Links
Der Website-Betreiber verlinkt von seiner Website auf fremde Websites. Durch diese sog.
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„Hyperlinks“ bedeutet nicht, dass sich der Website-Betreiber die hinter dem Link liegen-
den Inhalte zu Eigen macht. Der Website-Betreiber hat dabei keinerlei Einfluss auf die In-
formationen der fremden Website. Daher kann keine Haftung für die Aktualität, Richtig-
keit und Vollständigkeit der Inhalte der fremden Website übernommen werden.
Für die Inhalte ist ausschließlich der*die jeweilige Anbieter*in oder Betreiber*in der ver-
linkten Website verantwortlich.
Der Website-Betreiber versichert jedoch, dass ihm zum Zeitpunkt des Setzens der Verlink-
ung keinerlei rechtliche Verstöße bekannt waren und er die fremde Website im Rahmen
des Zumutbaren geprüft hat. Solange keine konkreten Anhaltspunkte einer Rechtsverletz-
ung vorliegen, ist eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Website für den
Website-Betreiber nicht zumutbar. Erhält der Website-Betreiber Kenntnis von der Rechts-
widrigkeit der verlinkten Inhalte, wird der entsprechende Link unverzüglich entfernt.
Urheberrechte
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und Leistungsschutzrecht.
Als Urheber i. S. v. § 7 UrhG stehen dem Website-Betreiber die alleinigen und ausschließ-
lichen Verwertungsrechte gemäß §§ 15 ff. UrhG zu. Eine Vervielfältigung oder Verwendung
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ohne vorherige Zustimmung des Website-Betreibers untersagt und wird ggf. verfolgt.
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Die Urheberrechte Dritter werden beachtet.
Sollten Sie dennoch auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, wird um einen
entsprechenden Hinweis an den Website-Betreiber gebeten. Der Website-Betreiber wird
derartige Inhalte dann umgehend entfernen.
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